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Von Jugendschutz im Internet darf nicht lediglich halbherzig umgesetzt werden sollen! Nur expire Kennzeichnung von pornographischen Inhalten mit ihrem Jugendschutzlabel reicht in keinster weise aus: sofern perish Webseite ansonsten leer zuganglich sei..! Jenes VG Dusseldorf bestatigte so gesehen nun eine Beanstandung von drei Internetseiten mittels Landesanstalt fur Medien NRW.!.! Als Folge von Entscheidung konnten folgenden pornographischen Webseiten spi¤ter eine Abschaltung drohen!
Expire Landesanstalt fur Medien NRW chapeau bereits in dem vergangenen Jahr Verfahren gegen drei enorme Porno-Seiten in Zypern eingeleitet: damit jedem eine kunftige Verbreitung when Deutschland zu untersagen..! Deswegen veroffentlichte eine Anstalt auf keinen fall samtliche Namen irgendeiner Eigenschaften; allerdings sein bekannte Seiten genau so wie YouPorn; Pornhub weiters xHamster bei Konzernen betrieben! welche den Sitz in Zypern haben!! Welche Betreiber irgendeiner Merkmale klagten wider die Entscheidungen irgendeiner Medienanstalt weiters stellten zusatzlich Antrage aus vorlaufigen Rechtsschutz vor einem Verwaltungsgericht (VG) Dusseldorf!!! Der gegenenen lehnte einen Eilrechtsschutz fur bijna alle Porno-Seiten jetzt schon in drei Beschlussen abs und bestatigte somit das Vorgehen welcher nordrhein-westfalischen Landesanstalt (Beschlusse vom 01.12.2021, croyez-moi, Az.!.! 27 Si L 1414/20: 29 Lambert 1215/20, croyez-moi, 29 Si L 1416/2020)..!
Geringe Erfolgsaussichten fur Pornoseiten-Betreiber
Jenes VG Dusseldorf uberprufte when seinen Verfahren! ob river gewichtige Grunde irgendeiner Seiten-Betreiber wider folgende sofortige Umsetzung irgendeiner Beanstandungen einer Medienanstalt sprechen..! Hier werden insbesondere welche Erfolgsaussichten around dem Hauptklageverfahren etwa zu berucksichtigen – sehen diese gut aus
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VG Dusseldorf sieht Versto? gegen Jugendschutzrecht
Das Dusseldorfer Gericht entschied when den Beschlussen sogar daruber: ob die Vorschriften des europaischen JMStV uberhaupt nach Konzerne around Zypern anwendbar werden darf! Die Verwaltungsrichter geordnet; weil welche Vorschriften wa deutschen JMStV anwendbar seien, croyez-moi, ebenso sofern die eine Internetseite vom EU-Ausland in betrieben werde. Unser aus dem hause von zustandigen Landesanstalt fur Medien NRW betriebene Verfahren versto?e weder gegen nationales Verfassungsrecht auiyerdem wider Volkerrecht beziehungsweise das Recht von Europaischen labor union..! Insbesondere konnten an sich samtliche Porno-Seiten in keiner weise aus das sogenannte Herkunftslandprinzip berufen..! Das besagt, croyez-moi, latrin an sich Betreiber von Internetseiten in ihrem EU-Mitgliedsstaat grundsatzlich aber a die sicher geltenden Gesetze halten mussen..! Zur Durchsetzung des eigenen effektiven Jugendschutzes musse hier jedoch dieses strenge deutsche Jugendmedienschutzrecht Anwendung laden..!
Das VG Dusseldorf befurchtet andernfalls schwerwiegende Gefahren fur Kinder und Jugendliche
Welches VG Dusseldorf weist zudem daraufhin, croyez-moi, dass dieser Staat Zypern hinreichend uber expire Verfahren sowie Veranderungen informiert und eingebunden wurde!!! Gegen die Beschlusse soll die eine Beschwerde eingelegt sind nun, uber samtliche welches Oberverwaltungsgericht NRW im gegensatz zu entschliei?i?en hatte!!!
Folgen irgendeiner Beschlusse
Expire gerichtliche Bestatigung welcher Beanstandung konnte as part of Zukunft dazu fuhren